AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Demonta GmbH, Schulstr. 16, 26826 Weener
für die Betriebsabteilung Betonbohren, Betonsägen und Abbruch

Durch die Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die im Folgenden aufgeführten Bedingungen und Preise gemäß der jeweils gültigen Preisliste und des zugrundeliegenden Angebotes an.

1. Wasser und Strom

Bauseits ist bis zu einer Entfernung von 20m zur Bohr- bzw. Sägeposition je nach Art der Öffnung zu stellen:

Wasser:

min. 1 bar Druck
max. 1/2″ bis 3/4″
Schraubanschluss 1 Zoll

Strom:

230/400 V -16 A
400V-32A
400V-64A

2. Baustelleneinrichtung und Beräumung, An- und Abfahrt

Bohrarbeiten je Einsatz: 100,00€
Sägearbeiten je Einsatz: 150,00€

3. Stillstand- und Wartezeiten

Für Stillstand- und Wartezeiten, welche nicht die Demonta UG (hb) zu vertreten hat, werden folgende Kostensätze je Stunde in Rechnung gestellt:

– je Arbeitskraft 36,00€
– Einsatzwagen und Geräte: 25,00€

4. Gerüste

Bei Überschreitung einer Arbeitshöhe von 2m, hat der Auftraggeber ein Arbeitsgerüst entsprechend den Richtlinien der BG kostenlos aufzustellen und vorzuhalten. Wenn das Arbeitsgerüst durch die Firma Demonta UG (hb) gestellt wird, werden dem Auftraggeber Fremdkosten zuzüglich 10% allgemeine Geschäftskosten weiterberechnet. Der eigener Arbeitsaufwand wird zu den unter 3. genannten Stundenlohnsätzen berechnet.

5. Zuschläge für Nacht-, Überstunden-, und Sonntagsarbeiten

Verlangt der Auftraggeber Nacht-, Überstunden- oder Sonntagsarbeiten, so werden die Personalstundenzuschläge zu den Tarifsätzen des Abbruchgewerbes abgerechnet.

6. Arbeitsunterbrechung

Der Auftraggeber hat einen kontinuierlichen Arbeitsablauf zu gewährleisten. Eine Unterbrechung der Arbeitsdurchführung darf nur nach rechtzeitiger vorheriger Anmeldung bzw. Rücksprache mit der Bauleitung der Firma Demonta erfolgen. Wenn die Arbeitsunterbrechungen, welche die Firma Demonta UG (hb) nicht zu vertreten hat, zusätzliche An- und Abfahrten und/oder ein nochmaliges oder weiteres Einrichten der Baustelle erfordern, werden diese Kosten dem Auftraggeber gesondert in Rechnung gestellt.

7. Arbeitsplatzreinigung

Die Firma Demonta UG (hb) geht bei Auftragsannahme davon aus, dass es sich bei ihrem Arbeitsplatz um eine Rohbaubaustelle handelt. Die Firma Demonta UG (hb) bemüht sich, den Arbeitsplatz möglichst sauber zu übergeben. Verlangt der Auftraggeber eine gesonderte Reinigung, wird diese dem Auftraggeber zu den oben angegebenen Stundenlohnsätzen berechnet.

8. Einmessen, Statik und Abstützungen

Das Einmessen und Anzeichnen der Bohrpunkte und Sägeschnitte erfolgt bauseits und wird durch den Auftraggeber veranlasst. Für alle Schäden (und Folgeschäden), welche sich aus der fehlerhaften Lage der Sägeschnitte und Bohrpunkte ergeben, haftet der Auftraggeber vollumfänglich. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass die bauliche Änderung statisch zugelassen ist. Alle Einflüsse der Sägeschnitte und Bohrungen auf die Baustatik sind vom Auftraggeber vorab zu klären und vollumfänglich zu vertreten. Notwendige Abstützungen sind ebenfalls vom Auftraggeber zu erstellen, soweit diese Arbeiten nicht von der Firma Demonta UG (hb) angeboten wurden.

9. Haftung

Die Firma Demonta UG (hb) oder von ihr bestellte Erfüllungsgehilfen haften im Rahmen der vertraglich vereinbarten Leistung nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht werden. Die Haftung für durch fahrlässiges Handeln verursachte Schäden ist der Höhe nach aus dem Umfang der abgeschlossenen Betriebshaftpflicht begrenzt. Die Haftung für Wasserschäden sowie für unvorhersehbare Schäden ist ausgeschlossen. Geringfügige und zumutbare Terminüberschreitungen, die durch das Verschulden der Firma Demonta UG (hb) hervorgerufen werden, begründen keine Schadensersatzansprüche des Auftraggebers.

10. Sicherheit

Der Auftraggeber ist für die Sicherheit der Arbeitsstelle verantwortlich. Nicht ausreichende Sicherheitsmaßnahmen berechtigen die Firma Demonta UG (hb) zum sofortigen Einstellen der Leistungsausführung.

10. Zurückbehaltung, Aufrechnung und Wandlung

Das Zurückbehaltungsrecht und Aufrechnung unserer Kunden mit Forderungen, die ihren Ursprung nicht im selben Vertragsverhältnis haben, sind ausgeschlossen.
Ebenso ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen.

11. Aufmaß, Rechnungslegung und Zahlungsbedingungen

Grundsätzlich sind Auftraggeber und die Fa. Demonta UG (hb) verpflichtet gemeinsame Aufmaße zu erstellen. Durch die Fa. Demonta UG (hb) erstellte und dem Auftraggeber vorgelegte Aufmaße sind vom Auftraggeber wöchentlich schriftlich zu bestätigen. Bei Verweigerung dieser Bestätigung trifft im Verkehr mit Kaufleuten den Auftraggeber die Beweislast bezüglich unserer Haftung und von der Demonta UG (hb) erbrachten Leistungen. Dasselbe gilt bei einer mehr als drei Werktage nach Abschluss unserer Arbeit erfolgenden Rüge. Die Rechnungslegung erfolgt soweit nicht anders vereinbart, grundsätzlich nach Aufmaß. Ergeben sich Abweichungen von Art und Umfang des Auftrages, erfolgt die Rechnungslegung gemäß der gültigen Preisliste. Rechnungen der Firma Demonta UG (hb) werden innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Rechnungsdatum netto, zuzüglich Mehrwertsteuer, fällig. Dauern die Arbeiten längere Zeit, hat die Firma Demonta UG (hb) das Recht wöchentlich Abschlagsrechnungen entsprechend des Baufortschrittes zu stellen. Auch Abschlagsrechnungen sind innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Rechnungseingang fällig. Kommt der Auftraggeber mit einer fälligen Rechnung länger als 14 Tage in Verzug, berechtigt dies die Firma Demonta UG (hb) zur Einstellung der Leistungsausführung bis zum Ausgleich aller fälligen Forderungen. Die Firma Demonta UG (hb) ist darüber hinaus berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn eine dem Auftraggeber gesetzte Nachfrist von sieben Arbeitstagen fruchtlos verstreicht. Entbehrlich ist das Setzen der Nachfrist bei Vermögensverfall des Auftraggebers. Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung. Die Firma Demonta UG (hb) ist bei Zahlungsverzug berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz (p.m.) zu berechnen. Das Recht der Firma Demonta UG (hb) weitere Schadenersatzansprüche geltend zu machen, bleibt davon unberührt.

12. Gewährleistung und Sicherheitsleistung

Gewährleistungseinbehalte und/oder Sicherheitseinbehalte sind über die Dauer der Abnahme hinaus (sinngemäß zu VOB Teil A § 13 und 14) ausdrücklich ausgeschlossen.

13. Nachforderungen und Rücktritt

Die Firma Demonta UG (hb) ist berechtigt, Nachforderungen zu stellen oder vom Auftrag zurückzutreten, wenn die Arbeitsbedingungen nicht den Verhältnissen entsprechen, die dem Angebot zugrunde liegen.

14. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Vertragsparteien ist Strausberg.

15. Salvatorische Klausel

Sollte eine der Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.